Rüstung stiftet Arbeitsplätze, behauptete die Wirtschaft noch vor wenigen Jahren. Heute sagen wichtige ExponentInnen so ziemlich genau das Gegenteil: Wirtschaft und Bundeshaushalt müssten von der militärischen Bürde befreit werden, meinen sowohl der Volkswirtschaftsminister als auch der Arbeitgeberverband.
Von Peter Hug*
Arbeit durch Rüstungª ist ein Konzept, das in den 30er Jahren im Zuge des Key-nesianismus entwickelt und damals auch von gewerkschaftlicher und sozialdemokratischer Seite unterstützt wurde. ´Die mächtige Totenhand der Kriegsrüstung musste mithelfen, die Schweiz aus dem beklemmenden Tal der Wirtschaftsde-pression herauszuführenª, stellte schon der Historiker Hans von Greyerz im ´Handbuch der Schweizer Geschichteª fest. In der Tat half die kriegsbedingte Konjunktur und technologische Erneuerung vor und nach 1939 mit, den Grundstein für das beispiellose Wirtschaftswachstum der ersten Nachkriegs-jahrzehnte zu legen.
Das Konzept des Rüstungskeynesianis-mus, d. h. der staatlichen Ausweitung der militärischen Gesamtnachfrage zum Zweck der Krisenbekämpfung, kam in der Schweiz letztmals Anfang der 80er Jahre zum Zuge, als mehr als die Hälfte des Arbeitsbeschaffungsprogramms in zusätzliche Rüstungskäufe floss. Dies war schon damals anachronistisch, da die Voraussetzungen, wie sie in den 30er bis 50er Jahren zur — zumindest wirtschaftlichen — ´Erfolgsgeschichteª des Rüstungskeynesianismus beigetragen hatten, längst überholt waren. Spätestens seit Ende der 70er Jahre, als in der Nato die Debatte über das ´Burden-sharingª, d. h. das Teilen der militärischen Last, an Dynamik gewann, wurden hohe Militärausgaben nicht mehr als wirtschaftlich positiver Faktor angesehen, sondern als Last. Das Konzept des damaligen US-Präsidenten Ronald Rea-gan lautete ja gerade, die Sowjetunion sei durch ein neues Wettrüsten wirtschaftlich in die Knie zu zwingen. Dies gelang. Wie stark übermässige Militärausgaben auch das US-Wirtschaftsge-schehen belasteten, zeigte sich erst, als sie Bill Clinton um 40 Prozent senkte — was mithalf, in den USA in den 90er Jahren einen bis heute anhaltenden, beispiellosen Wachstumsschub auszulösen.
Der Internationale Währungsfonds (IWF) bezeichnet deshalb seit einer programmatischen Rede seines damaligen Direktors Michel Camdessus von 1991 Militärausgaben als ´unproduktivª und weist in Studien beharrlich auf die volkswirtschaftlich und sozial nachteiligen Folgen überhöhter Militärausgaben hin. Für den IWF steht fest, dass massive Kürzungen der Militärausgaben und das Einbringen einer Friedensdividende mit positiven Wachstumseffekten in der Wirtschaft verknüpft sind. Auch die Schweiz verpflichtete sich im Rahmen der OECD dazu, für die Verminderung übermässiger Militärausgaben einzutreten, was nicht nur sicherheitspolitisch, sondern auch wirtschafts- und sozialpolitisch begründet wird.
Dennoch überlebte der Mythos ´Arbeit durch Rüstungª in den Köpfen vorab der älteren Generation. Immer wieder versuchte neben der Stahlhelmfraktion auch der Bundesrat, dieses längst widerlegte Konzept wach zu halten, um Abrüstungsforderungen der Friedensbewegung zu bekämpfen — letztmals nachzu- lesen in der Botschaft zur Bekämpfung der Umverteilungsinitiative.
Umso mehr Bedeutung kommt der radikalen Umbewertung zu, die Volkswirt-schaftsminister Pascal Couchepin in den letzten Wochen vornahm, indem er forderte, es sei bei den Militärausgaben eine zusätzliche Milliarde einzusparen und die Armeebestände auf 120 000 Soldaten zu begrenzen. Wie stark inzwischen Wirtschaft und Militär zu einem Gegensatz geworden sind, zeigt der Zusammenbruch der seit langem verlustbringenden privaten Rüstungsindustrie in der Schweiz, die an ausländische Investoren verkauft werden musste, sowie die abnehmende Bereitschaft der Unter-nehmerInnen, für das Militär ihre Arbeitskräfte und Kader freizustellen: ´Besonders für kleine, zunehmend aber auch für mittlere und grosse Unternehmen ist eine mehrwöchige Abwesenheit einzelner Spezialisten und Kader wirtschaftlich kaum mehr verkraftbarª, schrieb gestützt auf eine interne Arbeitsgruppe der Direktor des Arbeitgeberverbandes, Peter Hasler, kürzlich in der NZZ. Ein besonderer Dorn im Auge sind ihm zudem die überbordenden Militärdienste für Gemeinden und Kantone, die von der falschen Annahme ausgehen, SoldatInnen seien kostengünstige Alternativen zum lokalen Gewerbe.
Die Bereitschaft, im Dienste der Landesverteidigung unterbezahlte und unterbegründete Leistungen zu erbringen, nahm in den letzten Jahren rapide ab. Vorab die international ausgerichtete Wirtschaft empfindet die dienstliche und ausserdienstliche Tätigkeit von Offizier-Innen nur noch als ein Kostenfaktor, der unter den Bedingungen einer globalisier-ten Wirtschaft und eines sich verschärfenden internationalen Wettbewerbs nicht mehr drin liegt. Zwar findet sich immer noch die Argumentation, die Wirtschaftskader würden im Rahmen der militärischen Führungsausbildung auf ihre zivile Aufgabe vorbereitet. Diese Ansicht entspricht indes nicht mehr der vorherrschenden Beurteilung durch die Wirtschaft. Stephan Zimmermann, Generaldirektor der UBS, hielt zum Thema ´Militärkarriere und Privatwirtschaft — Vereinbarkeit von privater und milizmilitärischer Karriereª fest: ´Wenn mit weniger Leuten noch grössere Leistungen erbracht werden sollen, schlägt die militärisch bedingte Abwesenheit personelle Breschen, die nur ungern in Kauf genommen werden. Wer sich auf Zeitpläne von Unternehmen, wie zum Beispiel unserer Bank, einzurichten hat, wo wir im globalen Wettbewerb zu bestehen haben, empfindet den Dienst in der Armee meist als Zusatzbelastung.ª
Diese Umorientiertung bildet den Hauptgrund dafür, dass mittlerweile einzelne Stimmen nicht nur die Milizkader, sondern das Wehrpflichtsystem überhaupt aus ökonomischen Überlegungen in Frage stellen. Das Argument lautet, dass in einem Wehrpflichtsystem die Politik von falschen Preisinformationen ausgeht und dazu neigt, den Produktionsfaktor Arbeit zu niedrig zu bewerten und deshalb mit ihm verschwenderisch umzugehen.
In seinem Bericht 90 zur schweizerischen Sicherheitspolitik stellte der Bundesrat noch die ökonomisch unhaltbare Behauptung auf, ´die Milizª sei ´die kostengünstigste Wehrformª. Im Armeeleitbild '95 betonte er erneut, eine Milizarmee sei ´weitaus kostengünstiger als eine vergleichbare Berufsarmee.ª Es mögen durchaus Argumente für ein Wehrpflichtsystem sprechen. Wenn der Bundesrat dafür aber ökonomische Begründungen heranzieht, so sind diese schlicht falsch. Im sicherheitspolitischen Bericht von 1999 verzichtete er denn auch darauf, die Miliz weiterhin als halb geschenkt darzustellen.
Seriösen ÖkonomInnen ist heute klar, dass das Milizsystem der schweizerischen Volkswirtschaft eine Last aufbürdet, die ihre Standortqualität und damit ihre internationale Wettbewerbsfähigkeit vermindert. In einer globalisierten Wirtschaft wird die Tatsache, dass die Schweiz die zweitgrösste Armee in Europa unterhält, zu einem Kostenfaktor, der ins Gewicht fällt. Eine radikale Verkleinerung der Armeebestände und eine Teilprofessionalisierung zumindest der Kader ist unvermeidbar, will die Schweiz international konkurrenzfähig bleiben. In die gleiche Richtung weisen militärische Überlegungen. Die Zeit, in der Massenheere in Völkerschlachten über Sieg oder Niederlage entschieden, ist gründlich vorbei. Die Schweizer Armee erfasst heute 87 Prozent aller Schweizer Männer zwischen 20 und 42 Jahren. Wenn diese alle gleichzeitig mobilisiert würden, bräche die Schweizer Wirtschaft zusammen, bevor ein einziger Schuss gefallen ist. Armeeplaner möchten die Armee deshalb stark verkleinern und professionalisieren. Ob ihnen die rückwärts gewandte Politik in allen Teilen folgen wird, ist aber eher unwahrscheinlich.
Diese Augangslage bildete den Hintergrund dafür, dass die Abteilung Armeeplanung im Generalstab im vergangenen Herbst mir den Auftrag erteilte, ein Konzept zur Berechnung der volkswirtschaftlichen Kosten der Landesverteidigung zu erstellen. Sie kostet eben mehr als die fünf Milliarden Franken, die der Bundesrat jedes Jahr in der Staatsrechnung ausweist:
Die Tendenz weist inzwischen klar nach unten. Der wichtigste Kostenfaktor, die Anzahl jährlich geleisteter Diensttage, hat sich auf weniger als die Hälfte zurückgebildet. Leisteten die Wehr- und Zivilschutzdienstpflichtigen 1986, als der Höhepunkt erreicht wurde, 14,3 Millionen Diensttage, so waren es 1999 nur noch wenig über 7 Millionen Diensttage. Diese Tendenz wird sich mit der Armee XXI und dem neuen Bevölkerungsschutz-Konzept fortsetzen. Umso interessanter ist es freilich, dass auch diese angekündigten Reduktionen der Wirtschaft nicht mehr genügen.
*Peter Hug ist Historiker und Verfasser der Vorstudie zur Abklärung der effektiven Militärausgaben in der Schweiz
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