Die richtigen Lehren aus Camp David ziehen

Das Scheitern des Gipfels von Camp David überraschte die meisten PalästinenserInnen kaum, hatten sie doch von Anfang an keine grossen Erwartungen gehegt. Viele PalästinenserInnen zogen zudem keinen Abschluss der Verhandlungen einem Abschluss mit lauter palästinensischen Zugeständnissen vor, wie dies das Resultat der bisherigen 'erfolgreichen' Friedensgespräche mit Israel gewesen war.

Präsident Arafat, der Mann der kalkulierten Krisen, ging nach Camp David ohne den Plan, mit einem Abkommen nach Hause zurückzukehren. Nun muss er die Unterstützung des palästinensischen Volkes und der internationalen Gemeinschaft erreichen – dies in der kurzen Zeit bis zum 13. September. Die Unterstützung für die palästinensische Führung hat er sich bereits organisiert und gut in Szene gesetzt.

Es wird also keine dramatischen Entwicklungen oder Gewalt nach diesem gescheiterten Gipfel geben. Im Gegenteil. Die PalästinenserInnen und vor allem die palästinensische Autonomieregierung werden das Auslaufen des Abkommens am 13. September abwarten.

In Camp David stand die palästinensische Seite von Anfang an negativ in den Augen der Weltöffentlichkeit da. Israels gut organisierter Plan für eine breite und effektive Medienpräsenz trug wesentlich dazu bei, dass die PalästinenserInnen nun für das Scheitern des Gipfels verantwortlich gemacht werden. Dies wird zu einer Quelle verstärkten Drucks und auch der Verärgerung für die kommenden Wochen werden.

Die meisten der Anstrengungen und Vorschläge der USA am Gipfel konzentrierten sich darauf, die israelische Position anzunehmen und Druck auf die PalästinenserInnen zu machen. Es scheint, dass dies auf die Mitglieder der palästinensischen Delegation unterschiedlich wirkte. Ausserdem benützten die USA ihre Verbindungen zu den arabischen Führern, um die palästinensische Seite noch mehr unter Druck zu setzen.

Nun werden beide Seiten erneut versuchen, bis zum 13. September ein Abkommen zu schliessen – oder eine Krise zu vermeiden. Die Hoffnung besteht, dass die beiden Führer zusammen mit der amerikanischen Regierung die richtigen Lehre aus Camp David ziehen: Ein umfassender Friede ist unmöglich, so lange die israelische Führung und auch die israelische Öffentlichkeit nicht bereit sind, sich den Regelungen des internationalen Rechts und der entsprechenden UNO-Resolutionen anzunähern. Falls kein umfassendes Abkommen zustandekommt, muss ihnen aber auch klar sein, dass gar kein Abkommen äusserst gefährlich wäre und keine Option sein kann. Der einzige Ausweg, auf den sich alle gegenwärtigen Anstrengungen konzentrieren müssen, besteht darin etwas zwischen einem umfassendem Abkommen und gar keinem Abkommen zu finden. Mit anderen Worten: Ein Teilabkommen, welches das Gefühl von Fortschritt weckt und gleichzeitig die Türe offen lässt für weitere erfolgreiche Verhandlungen.