Die USA in der Gewaltspirale:
Von der Unmöglichkeit das Terrorproblem mit Krieg zu lösen
Von Daniele Ganser*
Das neue Jahrtausend hat nicht friedlich begonnen. Die erhoffte "Friedensdividende" mit mehr zivilen und weniger militärischen Ausgaben nach dem Ende des Kalten Krieges ist ausgeblieben. Die USA präsentiert sich nicht nur als unangefochtene Supermacht, sondern seit dem 11. September auch als "Nation im Krieg". Mit "Terrorismus" wurde der Feind in diesem Krieg nur äußerst vage definiert, und schließt a priori keinen der 191 Staaten der Welt aus. Ebenso ist die zeitliche Dauer dieses Krieges völlig unabsehbar und wird scheinbar von den USA alleine bestimmt.
Die Angst vor dem endlosen Weltkrieg
Dass Raum und Zeit dieses Krieges nicht begrenzt sind, macht Angst. Es wächst die Furcht vor einer verletzten und entfesselten Supermacht die sich selbst, ihre Alliierten und ihre Gegner in einen für alle Beteiligten zerstörerischen Dritten Weltkrieg hineinzieht. Gleichzeitig ist im Westen wegen der Unmöglichkeit, hundertprozentige Sicherheit in offenen Gesellschaften zu garantieren, die Angst vor neuen Terroranschlägen zwar verdrängt, aber im Kern ungebannt.
Ein Ende dieser Entwicklung ist keineswegs in Sicht. Ein halbes Jahr nach den Terroranschlägen auf New York und Washington gedachte der amerikanische Präsident im März in einer Feier vor dem Weissen Haus der 2830 Opfer von New York und der 250 Toten von Washington und Pennnsylvania. Vor einem Fahnenmehr betonte George Bush, dass die vergangenen sechs Monate nur "eine kurze Zeit in einem langen Krieg" seien. Die grosse Mehrheit der US Amerikaner stehen trotzdem patriotisch hinter ihm. Sie wollen Vergeltung und erhoffen sich Sicherheit. Obwohl der anhaltende und sich ausdehnende Krieg den Hass der Fanatiker schürt, und ein neuer grosser Terroranschlag im Westen im laufenden Jahr die Gewaltspirale weiter beschleunigen würde.
Afghanistan und der Kampf gegen ein Netzwerk
Bis jetzt steht fest, dass der erfolgreiche Sturz der Taliban durch die USA und die Besetzung von Kabul durch die Alliierten erstens den Krieg in Afghanistan nicht beendet und zweitens den Terrorismus nicht besiegt hat. Uniformen wurden ausgetauscht und Bärte abgeschnitten. Aber die Kämpfe im Afghanischen Hinterland gehen weiter, Migrationswellen destabilisieren das fragile Pakistan und die Kashmirregion zusätzlich und Taliban Führer Mullah Omar entwischte den US-Spezialtruppen auf einem Motorrad. Eine inhumane Regierung eines bettelarmen Landes wie jene der Taliban in Afghanistan zu stürzen, um sie durch eine neue zu ersetzen, ist für eine Supermacht vergleichsweise einfach. Die USA haben vor Präsident Hamid Karzai in anderen Ländern schon andere Regierungschefs installiert.
Viel weitreichender und wichtiger jedoch ist eine zentrale Einsicht, die sowohl von Friedensaktivisten als auch von progressiven Militärexperten schon vor dem Angriff auf Afghanistan vorgetragen wurde, und die sich nun mit einiger Verzögerung auch im Pentagon in Washington ausbreitet: Die Einsicht, dass mit dem Sturz der Taliban Regierung die Zerschlagung der von Osama Bin Laden angeführten Al-Qaida Terrorgruppe keineswegs gegeben ist. Der frontale Angriffskrieg löscht den Terrorismus nicht aus. Denn die Al-Qaida Organisation ist wie andere komplexe Terrorgruppen ein Netz von Netzen. Das Al-Qaida Netzwerk hatte sein Zentrum in Afghanistan, und dieses ist nun weitgehend zerstört. Aber das Netz als solches formiert sich anderswo neu, und das Problem bleibt nicht nur ungelöst, sondern hat sich sogar verschärft, da man die neuen Knotenpunkte und Zentren des Netzes nicht kennt. John Arquilla, ein ehemaliger US Marine der nun in Kalifornien Professor am Naval Postgraduate College in Monterey ist und im Zusammenhang mit dem Afghanistanfeldzug eng mit dem Pentagon zusammenarbeitet, drückte es unlängst so aus: "Wir wissen, wie wir einen Nationalstaat anzupacken haben, aber nicht, wie wir uns einem Netz gegenüberstellen sollen."1
Die vom Musiker Billy Joel gestellte Frage: "Why can't we learn from all we've been through after two thousand years?"2 ist vollkommen berechtigt und gilt auch für den Krieg gegen den Terrorismus und andere Netzwerke, welche im Gegensatz zu Nationalstaaten keine immobile Hauptstadt und keine klar gekennzeichnete Armee und Regierung haben. Die Zerschlagung der großen Drogenkartelle in Kolumbien hat den Drogenexport nicht verringert. Vielmehr sind andere kleinere Gruppen entstanden, die viel schwieriger zu kontrollieren sind. Auch in Kolumbien erzeugt Gewalt weiterhin Gegengewalt, und dieses Buschfeuer fordert seit fünf Jahrzehnten täglich seinen Blutzoll. Alte Problemlösungen aus der Zeit des Kalten Krieges und der Angst vor den Sowjetischen Panzern und Raketen beeinflussen das Pentagon aber auch heute noch zu einem hohen Grad. "Man macht gewissermaßen weiter wie bisher, weil einem nichts Besseres einfällt", so Arquilla, auch wenn dies im Falle der Terrorbekämpfung wohl kaum zu einer besseren Welt führen wird. "Wenn ich das Zentrum eines weit gespannten Netzes geortet habe, rühre ich es am besten nicht an", formuliert Arquilla das Offensichtliche, "weil es sich sonst auflöst und irgendwo neu formiert, wo ich es vielleicht nicht mehr finde."
"Nicht anrühren" im Sinne von "nicht bombardieren" mag für viele Männer im Pentagon und in den Verteidigungsministerien von Westeuropa ein Synonym für Nichtstun und Impotenz gewesen sein. Militärisch nicht zu reagieren war daher schlicht keine Option nach dem 11. September, ungeachtet der Intelligenz und Fortschrittlichkeit des militärischen Lösungsansatzes, und ungeachtet des Flehens der Friedensaktivisten, die USA möchten doch nun in Wut trauern, aber nicht in Trauer wüten. Und so begann die Supermacht in unglaublich kurzer Zeit einen Feldzug gegen Afghanistan und band die erstaunliche Zahl von 23 Länder in die Kriegshandlungen in und um Afghanistan ein.
Krieg ohne UNO Mandat
Gemessen an der Anzahl beteiligter Nationen ist die Dimension des Weltkrieges erreicht. Die Hoffnung bleibt, dass die intensive militärische Antwort auf den 11. September auf eine Frühphase beschränkt bleibt, sich zunehmend Nationen aus dem Krieg gegen den Terrorismus zurückziehen, und zivile Ansätze die Zukunft dominieren. Die Hoffnung bleibt auch, dass Al-Qaida und andere Terrorgruppen nun von weiteren Anschlägen absehen. Gesichert ist diese Entwicklung jedoch keineswegs, ja sie mag geradezu naiv anmuten.
Nach den 60 Millionen Toten des Zweiten Weltkriegs haben sich sowohl Sieger wie auch Verlierer darauf geeinigt, dass eine solche Katastrophe nie mehr geschehen dürfe. Die Zivilgesellschaft, unter welchem Vorwand auch immer, kann kein Interesse an einem Weltkrieg haben. Daher wurde 1945 die UNO als Weltfriedensorganisation gegründet, der nun endlich auch die Schweiz beigetreten ist. In der UNO Charta wurde festgelegt, dass niemals mehr ein Staat mit militärischen Mitteln gegen einen anderen Staat vorgehen dürfe. Das Recht auf militärische Selbstverteidigung nach Angriff wurde von dieser Regel ausgenommen. Ansonsten aber wurde das Gewaltmonopol dem UNO Sicherheitsrat abgetreten.
Da die UNO explizit zur Verhinderung des dritten Weltkrieges gegründet wurde, überrascht es nicht, dass der Krieg von Oberbefehlshaber Bush und seinen europäischen Alliierten einer soliden UN Rechtsgrundlage entbehrt. Rechtsexperten in den USA und Europa sind sich uneinig, ob der Anti-Terror Feldzug der USA und die Militäraktionen gegen Afghanistan als legale UNO konforme Selbstverteidigung eines Landes nach bewaffnetem Angriff auszulegen sind, oder ob man die Kriegsaktionen der USA als illegale Sabotage der UNO bezeichnen muss. Dessen ungeachtet hat die Supermacht die Welt vor vollendete Tatsachen gestellt.
Nach den Terroranschlägen in New York und Washington hat der UNO Sicherheitsrat zwei Resolutionen verabschiedet. Die Resolution 1386 vom 12. September 2001 verurteilte den "terroristischen Anschlag" aufs schärfste und sprach von "einer Bedrohung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit". Das Recht auf Selbstverteidigung jedoch wurde den USA nicht zugesprochen. Dessen ungeachtet erklärte Bush am 15. September seiner Nation: "Wir sind im Krieg." Doch am 28. September scheiterte er in der UNO erneut, als Resolution 1373 zwar alle Staaten zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus verpflichtete, aber nochmals weder den USA noch anderen Ländern ein Recht auf militärisches Vorgehen zugestand. Am 7. Oktober schickte dann der amerikanische UNO Botschafter John Negroponte einen Brief an den Sicherheitsrat, in dem er mitteilte, dass die USA ihr Recht auf Selbstverteidigung in Anspruch nehmen würden. Am gleichen Tag begann der Angriff auf Afghanistan.
Im Nahen Osten ist Israels Premier Ariel Sharon davon überzeugt, dass er erstens die UNO missachten kann, und zweitens den palästinensischen Terror mit Krieg und Brutalität besiegen wird. Bush, der mit seinem Parlament den ungeheuren Betrag von einer Milliarde Dollar pro Tag für den Militärhaushalt 2002 beschlossen hat, scheint diese Ansicht zu teilen, und exerziert das Manöver gleichsam auf globaler Ebene. Dass die USA hierbei auch die UNO übergehen, hat durchaus Tradition. Schon 1993 hatte der damalige Präsident Bill Clinton nach dem Zerfall der UDSSR die UNO darüber informiert, dass die Supermacht USA in Zukunft "multilateral wenn möglich, aber unilateral wenn nötig" vorgehen würden.
ABC Waffen und Geheimdienste
Wie gefährlich ein solches Vorgehen die Gewaltspirale antreibt, zeigen in aller Deutlichkeit die Opfer im Nahen Osten. Natürlich muss der Kampf aufgenommen werden. Aber nicht gegen andere Menschen, sondern gegen Hass, Gier, Propaganda und vereinfachende Lösungsansätze für komplexe Probleme. Hierzu haben die Friedensbewegungen in allen Ländern schon immer einen großen Beitrag geleistet, der in Zukunft noch mehr gefordert sein wird. Zur Zeit sind die USA intensiv bemüht, die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen einzudämmen. Denn es ist auch in Washington klar, dass wenn Netzwerke wie Al-Qaida oder andere hasserfüllte Splittergruppen in den Besitz von atomaren, biologischen oder chemischen Waffen gelangen eine ungeheuer große Gefahr von ABC-Anschlägen ausgehen wird. Gleichzeitig weiß die Weltgesellschaft auch, dass es nach dem Zerfall der Sowjetunion praktisch unmöglich ist, alle Verkaufskanäle von ABC-Waffen zu kontrollieren und die Verkäufe nötigenfalls zu stoppen.
In Westeuropa und in den USA wird diese Weisheit momentan aber dahingehend ausgelegt, dass die Geheimpolizei und andere Geheimdienste der Staaten höhere Budgets, mehr Überwachungstechnik, stärkere Zusammenarbeit und größere Vollmachten zu Übergriffen auf die Privatsphäre der Bürger erhalten sollen. NSA, FBI, CIA und ihre verwandten Dienste in Europa feiern daher ein Comeback. Dies unter der Prämisse, dass nicht Staaten, sondern Private Träger von Terrorismus sind. Diese Prämisse steht jedoch im Widerspruch zu der geschichtlichen Tatsache, dass mit Stalin, Hitler, Mao, Pol Pot und Pinochet der größte Anteil an Terrorismus im 20. Jahrhundert von Staaten als Staatsterrorismus zu verantworten ist. Totalitäre Staaten und ihre Geheimdienste sind für liberale Bürger keine wirkliche Alternative zu Al-Qaida ABC-Terrorismus.
Die Notwendigkeit von zivilen Lösungen
Der Französische Premierminister Georges Clemenceau hat am Ende des Ersten Weltkrieges weise bemerkt, dass es viel einfacher ist, Kriege zu beginnen, als zu beenden. Der deutsche Physiker Carl Friedrich von Weizsäcker, der während des Zweiten Weltkriegs in Deutschland an der Entwicklung der Atombombe mitgearbeitet hat, drückte denselben Grundgedanken anlässlich seines 90. Geburtstags in diesem Sommer in einem Interview mit der Weltwoche noch deutlicher aus: "Die Menschheit wird wahrscheinlich nur überleben, wenn sie die Institution des Krieges überwindet. Denn wenn Kriege mit Atomwaffen geführt werden, wird es zu mörderisch."
Die Überwiegende Mehrheit der Menschen ist auch heute, fast hundert Jahre später, gegen den Krieg, gegen den Terrorismus, und auch gegen den totalitären Überwachungsstaat. Und doch sind paradoxerweise gerade diese drei Übel ungebannt. Dass unter dem Einfluss von Angst, Hass und Rache zudem das eine Übel gegen das andere ausgespielt wird, beschleunigt die Spirale der Gewalt. Ohne Aussicht auf Besserung.
Die finanziellen, personellen und ideellen Ressourcen müssen daher heute konsequent primär auf zivile gewaltfreie Lösungen ausgerichtet werden. Diese Analyse ist zugegeben nicht neu, wurde sie doch schon prominent von Mahatma Gandhi, Martin Luther King und Nelson Mandela vorgetragen. Bis jetzt hat sie sich nicht durchgesetzt. Aber der 11. September und seine Folgen haben in vielen Kreisen auch ein Denken in neuen Ansätzen angeregt. Dass sich zunehmend nicht nur isolierte "utopische Friedensaktivisten", sondern auch breitere Bevölkerungsschichten für gewaltfreie zivile Lösungen einsetzen, macht Mut. Segmente der israelischen Armee verweigern den Dienst mit der Waffe in den besetzten Gebieten. Palästinensische Intellektuelle sprechen sich deutlich gegen den Terror der Bombenattentate aus. Parlamentarier warnen vor den Gefahren des totalitären Staates und votieren gegen ungebändigte Geheimdienste. Führende Diplomaten betonen die Notwendigkeit das humanitäre Völkerrecht einzuhalten. Und Professoren für Sicherheitspolitik inklusive Berater des Pentagon wie John Arquilla mahnen, dass "nichtmilitärische Strategien" vermehrt in den Vordergrund gerückt werden müssen. Wenn der 11. September zu einem solchen Umdenken in führenden und breitesten Kreisen geführt hat, ist Hoffnung angebracht. Bis zum Beweis des Gegenteils muss sie daher erlaubt sein.
*Daniele Ganser hat eine Monographie zur Rolle der UNO in der Kubakrise veröffentlicht und zu Geheimarmeen in Europa, paramilitärischen Operationen, und der fehlenden demokratischen Kontrolle von Geheimdiensten promoviert.
1 Dieses und alle folgenden Zitate von John Arquilla stammen aus dem Artikel von Francis Pisani: Flexible Strategie gegen das Netz der Netze, Le Monde Diplomatique, Juni 2002.
2 Etwa: Weshalb können wir nichts daraus lernen, was wir in 2000 Jahren durchgemacht haben?
