FriZ 1/2004

Eindämmung der Kleinwaffen weltweit

Bestrebungen zur Eindämmung der Kleinwaffen rund um die Welt laufen auf den verschiedensten Ebenen. Hier werden einige kurz angesprochen:

€ Eine UNO-Konferenz in New York im Juli 2001 hat das "Aktionsprogramm zur Verhütung, Bekämpfung und Beseitigung des unerlaubten Handels mit Kleinwaffen und leichten Waffen unter allen Aspekten" verabschiedet. (www.un.org/Depts/german/gv-sonst/ac192_l5_r1.pdf )

€ Die "Organisation Amerikanischer Staaten" (OAS) hat im November 1997 das "Interamerikanische Abkommen gegen die unerlaubte Herstellung von Schusswaffen, Munition, Sprengstoffen und ähnlichem Material sowie den unerlaubten Handel damit" verabschiedet; es ist am 1. Juli 1998 in Kraft getreten.

€ Die "Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika" (SADC) hat am 14. August 2001 das "Protokoll über die Kontrolle von Schusswaffen, Munition und anderem damit zusammenhängendem Material in der Region der SADC" verabschiedet; es tritt voraussichtlich Mitte 2004 in Kraft.

€ Die Europäische Union hat seit 1998 mehrmals die "Gemeinsame Aktion des Rates" zu ihrem Beitrag zur Bekämpfung der destabilisierenden Anhäufung und Verbreitung von Kleinwaffen und leichten Waffen überarbeitet.

€ Die OSZE hat am 24. November 2000 in Wien das "OSZE-Dokument über Kleinwaffen und leichte Waffen" verabschiedet. Es enthält viele Vorschläge und Anregungen für die Eindämmung der Kleinwaffen, die sich in erster Linie an die Mitgliedsstaaten richten. Es ist kein rechtlich verpflichtendes Übereinkommen, aber seine "Normen, Grundsätze und Massnahmen sind politisch bindend", also auch für die Schweiz. (www.osce.org/docs/german/fsc/2000/decisions/fscgw231.htm )

€ Die 1997 gegründete Gruppe von Nobelpreisträgern (inzwischen 18 Frauen, Männer und Organisationen) hat einen Entwurf für eine Rahmenkonvention zum internationalen Waffenhandel entworfen.

Die meisten der aufgeführten Aktivitäten und Dokumente sind über die Homepage von GRIP (Groupe de recherche et d'information sur la paix et la sécurité) zugänglich: www.grip.org


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