Erstmals seit Jahren sind die schweizerischen Kriegsmaterialexporte 2003 wieder markant gestiegen. Von Peter Weishaupt und Heinrich Frei
Der Gesamtwert der effektiven Ausfuhren von Kriegsmaterial aus der Schweiz betrug im Jahre 2003 379 Millionen Franken (2002: 277,6 Mio.). Dies entspricht einem Anteil von 0,28% (0,20%) des gesamten schweizerischen Warenexports. Die starke Zunahme der Ausfuhren gegenüber dem Vorjahr um 101,4 Millionen Franken oder 36,5% ist laut der Staatskommission für Wirtschaft seco* auf grössere Bestellungen an Feuerleitgeräten und gepanzerten Landfahrzeugen zurückzuführen.
Geographisch entfielen 68,3% (2002: 88,8%) der gesamten Exporte auf Europa, 12,5% (10,6%) auf Asien, 9,8% (11,8%) auf Amerika, 8,7% (0,8%) auf Afrika und 0,4% (0,002%) auf Ozeanien. Die hauptsächlichsten Abnehmerländer waren dabei Deutschland mit einem Wert von 77,3 Millionen Franken, gefolgt von Spanien mit 60,1 Mio. Franken, Schweden mit 34,4 Mio. Franken, Botswana mit 32,5 Mio. Franken und den USA mit 32,2 Mio. Franken. Ein Schwerpunkt schweizerischer Waffenexporte bleibt das nahöstliche Pulverfass, die Belieferung eines der ärmsten Länder Afrikas, Botswanas, konterkariert ebenfalls mit dem Kriegsmaterialgesetz.
Aufgeteilt nach den wichtigsten Kategorien der Kriegsmaterialverordnung entfielen 30,1% auf gepanzerte Landfahrzeuge, 20,6% auf Feuerleitgeräte und 19,6% auf Munition für Waffen jeglichen Kalibers.
Aus der seit zwei Jahren auch nach Ländern gegliederten Exportliste der seco lässt sich allerdings der Anteil der Exporte von Kleinwaffen nur teilweise eruieren. Beim seco fallen nämlich Hand- und Faustfeuerwaffen selbst in eine Kategorie, die dazugehörige Munition ist jedoch in einer anderen Kategorie subsummiert, unter die auch Munition für Feuerleitgeräte u.a. fällt. So exportierte die Schweiz 2003 Hand- und Faustfeuerwaffen für 13,3 Mio. Franken, unter "andere Waffen jeglichen Kalibers" schon 37,8 Mio.; dazu kommt die Munition für beide Kategorien im Umfang von 74,4 Mio. Franken. Geliefert wurden die Kleinwaffen im wesentlichen nach Deutschland, Italien, Polen, den USA, aber auch nach Kuwait oder die Philippinen.
2003 wurden insgesamt 2069 Waffenausfuhrgesuche im Wert von 995,5 Millionen Franken unterbreitet (2002: 1961 Gesuche im Wert von 875,3 Mio. Fr.). Davon wurden 2053 Gesuche im Wert von 993,6 Mio. Franken bewilligt (1947 Gesuche im Wert von 874,8 Mio. Fr.) und nur 16 im Wert von 1,9 Mio. Franken nach 12 (10) verschiedenen Ländern abgelehnt. Alle abgelehnten Gesuche bezogen sich - wie schon im Vorjahr - allein auf Exporte von Hand- und Faustfeuerwaffen, dazugehörigen Bestandteilen oder Munition bzw. Munitionsbestandteilen.
Voranfragen, mit denen sich Exporteure erkundigen, ob überhaupt eine Ausfuhrbewilligung für einen Abnehmer in einem bestimmten Land erhältlich wäre, wurden im Berichtsjahr in 92 (56) Fällen unterbreitet, wovon 39 (30) nach 31 (21) Ländern ablehnend beantwortet wurden.
Die enorme Differenz zwischen dem Wert der effektiven Ausfuhren und jenem der bewilligten Ausfuhrgesuche ist einerseits damit zu erklären, dass bewilligte Gesuche teilweise erst in der nächsten Berichtsperiode zur Ausfuhr gelangen. Anderseits werden bewilligte Gesuche nicht benutzt, weil die Finanzierung des Geschäfts nicht zustande kommt oder der Kunde aus andern Gründen die Bestellung aufschiebt oder annulliert.
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