Chiapas und Demokratie 1997
Aktuell
Mexiko hat gewählt. Allerdings ist nicht nur der
aufgefrischte Demokratiediskurs der Regierung kritisch zu hinterfragen.
Gerade auch der Zapatismus muss sich beim für ihn
zentralen Thema der Demokratie für seine Zukunft entscheidende
Fragen stellen.
Von Stephan Scheuzger*
Anlässlich der Halbzeit-Wahlen vom 6. Juli 1997 in Mexiko billigte ein
offizielles Statement aus den USA dem Nachbarn das Erreichen der demokratischen
Volljährigkeit zu. Die internationale
Reaktion der in der globalisierenden Logik
des auch von der mexikanischen Regierung verfolgten Wirtschaftsmodells ein
immer grösserer Stellenwert zukommt
war grundsätzlich positiv. Die Reaktion war aber auch deutlich zurückhaltender
als der medial vervielfachte politische Diskurs im Land selber. Die «transición»
auf der Grundlage der Wahlreformen von 1996 wurde als ein demokratisches
Fest zelebriert (und inszeniert): Dies, als ob sich der veranstaltende faktische
Einparteienstaat unter dem Partido Revolucionario Institucional PRI und
seinen beiden Vorgängerversionen nicht in seiner gesamten Geschichte schon
als vom Volk legitimiert dargestellt hätte.
Die Wahlen 1997, die dem PRI den Verlust der absoluten Mehrheit im
Abgeordnetenhaus, zweier weiterer Glied-staatenregierungen und vor allem in
der erstmals gewählten Regierung der Hauptstadt brachten, dürfen sicher
als Zäsur bezeichnet werden, wenn auch das präsidentialistische System die
Ergebnisse relativiert. Der allgemeine par
teipolitische Diskurs zeichnete sich allerdings auch durch eine
formalistische Demokratieauffassung aus, was angesichts der Tradition des Wahlbetrugs
verständlicher wird. Das Bild der
Volljährigkeit im vielleicht
paternalistischen US-amerikanischen Kommentar war aber in diesem Sinn durchaus
zutreffend: Die demokratische Verfasstheit Mexikos muss sich in der Gegenwart, aber vor
allem auch in der Zukunft an noch anderen Massstäben messen lassen
müssen. Ein solcher Prüfstein ist Chiapas.
Militarisierung in Chiapas
Die Aufmerksamkeit für den demokratischen Prozess konzentrierte sich
zweifellos auf die Hauptstadt. In den Regionen der nationalen Peripherie wurden
die Wahlen bisweilen völlig anders wahrgenommen. Landesweit betrug die
Wahlabstinenz erhebliche 40%. In Chiapas, wo die Beteiligung am tiefsten lag,
gingen gerade noch rund 35% der Wahlberechtigten an die Urnen. Hier
existierten kaum die Bedingungen für einen
wirklich demokratischen Wahlgang. Mitte letzten Jahres waren die Verhandlungen
zwischen dem Ejército Zapatista de Liberación Nacional (EZLN) und der
Regierung über den zweiten Themenkreis «Demokratie»(!) abgebrochen
worden. Die ZapatistInnen hatten der Administration Zedillo zu Recht vorgeworfen,
das Abkommen der ersten Verhandlungsrunde über «indigene Rechte und
Kultur» nicht umzusetzen. Seither herrscht Stagnation. Die Regierung ist ganz
offensichtlich bemüht, den Konflikt in ihrem Sinn zu befrieden. Das bedeutet einmal eine «low intensity»-Strategie der Armee; beinahe die Hälfte aller chiapanekischen Gemeinden ist
militarisiert.
Diese Militarisierung, die nicht nur Chiapas, sondern namentlich auch
die Bundesstaaten Guerrero und Oaxaca betrifft Hauptaktionsgebiete der
Guerilla des Ejército Popular Revolucionario
EPR stellt eine grosse Herausforderung
für jede demokratische Ordnung dar. Die zivile Oberhoheit über die Streitkräfte
wird seit je in aller Regel überschätzt. Die
Angaben von NGO zu den Menschenrechtsverletzungen decken sich
geographisch damit: Die genannten drei Bundesstaaten haben am stärksten
zu leiden. Dass daran auch Armeeangehörige beteiligt sind, wurde erst
kürzlich wieder belegt. In einer angespannten Lage, die ganz und gar nicht
dem verbreiteten Bild einer nationalen
«fiesta electoral» entsprach, kam es so
am Wahltag in Chiapas zu «aktivem Protest», insbesondere von
ZapatistInnen: Zerstörung von Urnen, Blockierung
von Zugangsstrassen zu den Wahllokalen. «Demokratie» ist ein zentrales
und gleichzeitig sehr komplexes Element im zapatistischen Diskurs.
Eine neue Guerilla...
Die mexikanische Regierung, welche ihre Fähigkeiten zur Vereinnahmung
oppositioneller Kräfte seit der Revolution
schon oft unter Beweis stellen konnte, vertraut neben den militärischen Mitteln auf
der politischen Ebene unter anderem auf eine Strategie der
Institutionalisierung der zapatistischen Kräfte.
Die existentiellere Herausforderung an den Zapatismus ungeachtet der
politischen Wirksamkeit der EZLN scheint
tatsächlich von der Notwendigkeit seiner Definierung im politischen Umfeld
und nicht durch militärische Repression an den EZLN herangetragen zu werden.
Es ist möglich, im Zapatismus eine seltene demokratische, anti-autoritäre
Variante unter den weltweiten oppositionellen Bewegungen gegen den
Neo-Liberalismus und die Globalisierung zu sehen (die sich beispielsweise wirkungsvoll
mit dem Islamismus kontrastieren lässt). Das
rasch gefundene Attribut der «postmodernen» Guerilla mag die
Abkehr vom traditionellen marxistischen Diskurs lateinamerikanischer
Befreiungsbewegungen gemeint haben, wie er vor dem Mauerfall geführt wurde;
insbesondere also den erklärten Verzicht, die
Macht anzustreben. Das Etikett der Postmodernität hätte, wenn schon,
vielmehr den bisweilen beinahe beliebig anmutenden Repräsentationsrahmen zu
bezeichnen, den der Zapatismus unleugbar für die unterschiedlichsten
politischen Ausrichtungen darstellt. Die indigenen Gemeinden von Chiapas hatten
Mitte der 80er Jahre die mehrheitlich mestizische Gruppe, die von aussen
gekommen war, um dort eine Guerilla zu etablieren, einer «Indianisierung»
unterworfen. Dieser fiel nicht zuletzt einiges der traditionell
guevaristisch-universitären marxistischen Doktrin zum
Opfer. Die gleichen Gemeinden, beziehungsweise der Comité
Clandestino Revolucionario Indígena CCRI als
oberste Aufstandsleitung, erkannten aber auch, dass ihre Anliegen die
sogenannte «indigene Frage» transzendierten.
Statt eines ethnischen Fundamentalismus präsentierte sich ein indigener
Universalismus. Wenn Präsident Zedillo vor
kurzem
in den USA erneut darauf hinwies, dass die Integrität der mexikanischen
Nation nicht verhandelbar sei, vermag das höchstens noch den
offiziellen Verhandlungsunwillen zu illustrieren.
Auch wenn die zapatistische Vorstellung von Autonomie noch unscharf ist,
diesbezügliche Ängste sind ob der deutlichen Positionierung der
ZapatistInnen als indigene MexikanerInnen augenscheinlich unbegründet. Ihr Ziel ist
ein «Mexiko, in dem viele Mexikos Platz finden», und in dieser Neuerfindung
der nationalen Idee ist der Zapatismus zweifellos patriotisch. Zapata ist nur das
offensichtlichste der nationalen Symbole, die die Bewegung dem herrschenden
System streitig macht.
Der pluralistische Diskurs mit seinen mexikanischen Referenzen war
entscheidend für das breite Echo und das Sich-Manifestieren der viel
beschworenen und wenig bekannten
«Zivilgesellschaft» mitverantwortlich. Und weil Mexiko
wenigstens diesbezüglich die Welt ist «eine Welt, in der viele Welten Platz
finden» , fand der Aufstand auch
schnell eine bemerkenswerte internationale Öffentlichkeit. Diese unerwarteten
Reaktionen bewahrten den EZLN einerseits vor dem Schicksal der mexikanischen
Guerilla-Gruppen der 70er Jahre, die in weitgehender gesellschaftlicher Isolation
von der Regierung in einem «schmutzigen Krieg» buchstäblich eliminiert
wurden. Sie bedeuteten Schutz. Andererseits wiesen sie den Aufständischen aber auch
einen zivilen Weg und verpflichteten sie, die bei ihrem Coming-out 1994
ohnehin über kein gefestigtes ideologisches
Profil verfügten, damit zu einer Neuorientierung. Es entstand ein Zapatismus,
der gleichsam mit dem fortschreitenden Gang der politischen Entwicklung
entworfen wurde.
... und eine «neue Politik»
In dieser Ambivalenz der Popularität stossen die zapatistischen
Skimützen gleichzeitig an ihre Grenzen. Die solchermassen gesichtslose
Bewegung eignet sich hervorragend als Projektionsfläche, die Metapher des Spiegels ist
im zapatistischen Diskurs öfters nicht
unkritisch anzutreffen: Wer will, kann sich im Zapatismus wiedererkennen. Die
Offenheit, der Pluralismus, die Einschliesslichkeit des Projekts ist
zu
gleich seine Verschwommenheit, seine Unentschlossenheit, sein Mangel
an Selbstdefinition. Der Zapatismus lebt von seinem Doppelcharakter als
bewaffnete und politisch-zivile Kraft. Auch wenn
die ZapatistInnen selber anerkennen, dass ihre Bewegung als bewaffnete
letztlich einen Widerspruch in sich darstellt, so hat doch das Gewehr der Botschaft
Gehör verschafft. Über kurz oder lang
wird sich der Zapatismus deutlicher definieren müssen, und seine Logik gebietet
ihm, das in eine politische Richtung hin zu tun. Der Frente Zapatista de
Liberación Nacional FZLN als Idee einer vom
EZLN unabhänigen zivilgesellschaftlichen Organisation weist diesen Weg. Dann
werden aber die Skimützen verschwinden, das Repräsentationsangebot
eingeengt; dann ist tatsächlich auch zu
befürchten, dass die Aufmerksamkeit für die
Anliegen des EZLN, sein Beitrag zur gesellschaftlichen Bewusstseinsbildung,
sein Einfluss auf den politischen Prozess des Landes drastisch zurückgehen wird.
Das zapatistische Projekt sucht somit eine «neue Politik», die einer
korrumpierten Parteipolitik gegenübergestellt wird: Die traditionellen, elitären
politischen Räume sollen geöffnet, neue
politische AkteurInnen eingeführt werden. Die Wahlreformen von 1996
konnten eine solche Öffnung in ihren Augen nicht darstellen: die zapatistischen
und andere indigene Gemeinden nahmen an den Wahlen vom 6. Juli dieses
Jahres nicht teil oder schritten zum
erwähnten «aktiven Protest». Das sehr weite
und auch einigermassen vage Demokratiekonzept ist kondensiert im
Ausspruch «mandar obedeciendo»
(«gehorchend befehlen»). Was sich letztlich auf jede
einer demokratischen Kontrolle unterstehenden Regierungsform anwenden
lässt, meint hier in erster Linie die Formen
der Entscheidungsfindung in den indigenen Gemeinden. Hier ist aber grosse
Vorsicht geboten: Für die ZapatistInnen,
welche durch die Praxis allerdings auch mit deren Grenzen vertraut sein sollten,
noch mehr indessen für ein solidarisches
Publikum etwa in Europa, das sich hier versucht sehen könnte, gleich eine
nächste der unzähligen Varianten des
«guten Wilden» zu konstruieren. Einmal ist
darauf hinzuweisen, dass der Zapatismus das Produkt von
modernisierten indigenen Gemeinden ist. Zum
anderen sind die politischen Mechanismen in den traditionellen Gemeinden in Tat
und Wahrheit oftmals recht wenig demokratisch. Unter Berufung auf die
Respektierung der indigenen Tradition hat sich der PRI ihrer schon lange bedient, um
seine Macht in den Gemeinden zu festigen. Auf grössere politische Einheiten
angewendet und vor allem aus ihrem kulturellen Kontext gerissen, sind diese
Formen zum Scheitern verurteilt.
Gefahr der Isolation
Der zapatistische Diskurs beruft sich weit stärker auf ethische als auf
realpolitische Kategorien. Der politischen
Partizipation in den institutionalisierten Bahnen
verweigert sich die Bewegung. Wer Mitglied des FZLN ist, darf
beispielsweise auf keiner politischen Ebene ein
öffentliches Amt anstreben. Da sich aber andererseits auch die «Zivilgesellschaft»
gegenüber dem Zapatismus bereits jetzt auf dem Rückzug zu befinden
scheint, nehmen sich die Zeichen für eine
unbewaffnete Zukunft nicht besonders günstig aus. Die Wahlen resultierten
nicht als das vom EZLN ursprünglich erhoffte konjunkturelle Berührungsmoment
mit einer politisch interessierten Öffentlichkeit: Chiapas war im Wahlkampf
schlicht kein Thema. Alle Augen richteten sich auf das Zentrum, auf den schliesslich
erfolgreichen Versuch von Cuauhtémoc Cárdenas, für den
linksoppositionellen Partido de la Revolución
Democrática
PRD die Hauptstadt zu erobern. Dem Zapatismus könnte in Mexiko so
durchaus die Gefahr der zunehmenden gesellschaftlichen und politischen
Isolation drohen, für die keinesfalls die
Bewegung und ihr skizziertes Definitionsproblem allein verantwortlich wären.
Allgemein ist bezüglich der mexikanischen Gesellschaft in diesem
Zusammenhang unter anderem auf den tief sitzenden, aber weitgehend
tabuisierten Rassismus ihrer indigenen
Bevölkerung gegenüber hinzuweisen. Und die
politische Linke im Besonderen könnte sich neben einigen
öffentlichkeitswirksamen Auftritten einmal mehr in der
traditionellen Verdrängung der indigenen
Problematik üben, die immer noch(!)
so schlecht in ihre ideologischen Raster passt. Die sonderbare, aber
nicht auszuschliessende Perspektive, dass der Zapatismus im Ausland mehr
politischen und «zivilgesellschaftlichen»
Rückhalt geniessen würde als in Mexiko
selber, kann letztlich keine sein.
Die internationale Solidarität ist
wichtig. Doch aus dem
«intergalaktischen» Raum, in dem sich gerade wieder
die linksalternative (zapatouristische?)
Ökumene zum zweiten Treffen für die Menschheit und gegen den
Neo-Liberalismus zusammengefunden hat, ist nicht die inhaltliche Auffüllung der Begriffe
des zapatistischen Kampfes für
«Demokratie, Freiheit, Gerechtigkeit und Würde»
in Chiapas und in Mexiko zu erwarten.
* Stephan Scheuzger ist Historiker mit Spezialgebiet Mexiko und arbeitet zur Zeit an seiner Dissertation an mexikanischen Universitäten.
