Atomwaffen haben in den neunziger Jahren mehrfach Schlagzeilen gemacht: Die französischen, die indischen und die pakistanischen Tests haben der Öffentlichkeit kurzzeitig ins Gedächtnis gerufen, daß es noch immer das gibt, was vor fünfzehn Jahren Hunderttausende auf die Straßen getrieben hat: eine "atomare Gefahr". Doch abgesehen von solchen als überwiegend exotisch betrachteten Ereignissen, die mehr Kopfschütteln als Besorgnis auslösten, treibt das nukleare Thema seit Ende der Blockkonfrontation nur noch die Experten um. Die nach wie vor vorhandenen Overkill-Arsenale im Besitz der vormaligen Supermacht-Gegner lösen kaum mehr Entsetzen aus. Das ist einerseits nicht weiter verwunderlich, da aus diesen Gegnern erklärtermaßen Partner geworden sind, die einander (und damit den Rest der Welt) nicht länger mit Atomwaffen bedrohen. Andererseits ist eine Rückkehr zum alten konfrontativen Beziehungsmuster keineswegs mit Sicherheit auszuschließen. Eine Verschlechterung des internationalen "Klimas" könnte auch zur Wiederkehr der nuklearen Bedrohung aus der Zeit des vergangenen Kalten Krieges führen. Diese "Restgefahr" bildet zusammen mit neuen wahrgenommenen Bedrohungen durch Massenvernichtungswaffen in der Verfügungsgewalt von Drittweltstaaten die Legitimation für die fortlaufende Modernisierung von amerikanischen Atomwaffen. Die Unterminierung des nuklearen Nichtverbreitungsregimes wird dabei in Kauf genommen. Es ist augenscheinlich noch ein weiter Weg, bis Atomwaffen, wie chemische und biologische Waffen, weltweit geächtet sind. Und es kann bezweifelt werden, daß dies jemals geschieht, wenn nicht gesellschaftliche Kräfte dafür sorgen, daß die "nukleare Frage" weiterhin (oder wieder) öffentlich diskutiert wird.
In seinem Beitrag hierzu liegt der politische Wert der Publikation von Oliver Meiers Studie über die Atomwaffenpolitik der USA nach Beendigung der Blockkonfrontation. Der theoretische Ertrag seiner Arbeit liegt in der Überprüfung einiger theoretischer Annahmen der Wissenschaft von den internationalen Beziehungen. Die Theoretiker der internationalen Beziehungen haben das Ende des Ost-West-Konflikts nicht vorherzusagen vermocht. In Anbetracht dieses demonstrierten Mangels an prognostischer Kraft bestünde Grund genug, die Leistungsfähigkeit dieser Disziplin in Frage zu stellen. So weit geht Meier nicht. Er beschränkt sich darauf, die theoretischen Annahmen über die Einflußfaktoren, die das Rüstungsverhalten von Staaten bestimmen, neu zu evaluieren. Hier für ist der Ende der achtziger Jahre in Gang gekommene epochale Wandel in den internationalen Beziehungen ein geeigneter Anlaß, da die während des Ost-West-Konflikts entwickelten Modelle Gültigkeit auch über die Ära der Blockkonfrontation hinaus beanspruchten. Die Studie ergibt, daß die Wirklichkeit zu komplex ist, als daß sie sich ausschließlich durch eines der konkurrierenden Modelle, die Rüstungsdynamik entweder aus der internationalen Umwelt oder aus innenpolitisch wirksamen Kräften ableiten, erklären ließe. An einem Beispiel läßt sich dies erläutern: Einerseits ist das Verbot der Forschung an Nuklearwaffen geringer Sprengkraft durch den amerikanischen Kongreß nicht ohne das "Verschwinden" des alten Gegners erklärbar. Andererseits lassen sich die Kräfte, die an der Fähigkeit zur Wiederaufnahme nuklearer Modernisierungsprogramme festhalten, auf die gesellschaftliche Durchsetzungsfähigkeit von gruppenspezifischen Interessen (wie Kernwaffenlaboratorien) zurückführen. Meier zeigt, daß die Stärke theoretischer Annahmen entscheidend mit dem historischen Kontext variiert. Das Außenleitungstheorem verliert beispielsweise in ambivalenten Situationen entscheidend an Erklärungswert, und das Innenleitungstheorem kann vor allem Prozesse kontinuierlicher Aufrüstung mit hoher Plausibilität aus organisierten Interessen ableiten.
Meier beläßt es jedoch nicht bei der differenzierten Neuevaluierung der genannten Modelle. Er plädiert darüber hinaus für die stärkere Berücksichtigung vor allem soziologischer Ansätze, die Dimensionen wie die "Kultur" einer Institution mit heranziehen, wenn es um die Erklärung von Beharrungsvermögen oder Flexibilität geht. Zum Beispiel interessieren sich Waffenforscher, so Meier, nicht nur dafür, neue Waffen zu entwickeln. Sie legen auch Wert auf die gesellschaftliche Relevanz ihrer Tätigkeit. Damit sind Waffenlabors grundsätzlich auch für Alternativen offen. In Verbindung mit einem anderen Ergebnis der Studie dürfte diese Dimension von großer Bedeutung vor allem für politische Aktivisten sein: Rüstungsprojekte (wie die Modernisierung der Trident-Rakete), die vormals mit der alten Gegnerschaft legitimiert worden waren, wurden in der Umbruchphase nach Auflösung des Ost-West-Konflikts dann ad acta gelegt, wenn durch eine öffentliche und parlamentarische Debatte solchen Projekten die Akzeptanz abhanden kam. Andere Modernisierungsvorhaben (wie z.B. die der Interkontinentalrakete Minuteman III oder die neue Nuklearbombe B61-11) konnten hingegen dann von der Verteidigungsbürokratie durchgesetzt werden, wenn gelang, sie als technische Routinemaßnahme zu verkaufen. Das Ende des Ost-West-Konflikts hat nach Meier das vormalige homogene Interessendreieck aus Teilstreitkräften, Energie- und Verteidigungsministerium, das auf immer mehr und immer bessere Atomwaffen drängte, aufgeweicht. Die resultierende Interessenvielfalt bietet – bei allen gegenläufigen Tendenzen, wie sie sich z.B. in der Androhung des Einsatzes von Nuklearwaffen in regionalen Krisenszenarien niederschlagen – für die Realisierung einer atomwaffenfreien Welt vielfältigere Ansatzmöglichkeiten, als dies zu Zeiten der Massenproteste gegen Nuklearwaffen der Fall war. Im Interesse der Verbreiterung vorhandener gesellschaftlicher Strategien zur schrittweisen Abschaffung und Ächtung von Atomwaffen verdient die nüchterne, mitunter ernüchternde, aber nie alarmistische Studie Meiers eine breite Rezeption nicht nur in Wissenschaft und Politik, sondern auch und vor allem in Aktivistenkreisen.
Margret Johannsen
Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg (IFSH)
Oliver Meier, Wettlauf ohne Gegner. Die amerikanische Atomwaffenpolitik nach dem Ende des Ost-West-Konflikts, Münster: agenda Verlag 1998.
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